SBL-RGB

Erreichbarkeit des Impfzentrums
für alle sicherstellen!

Der im Kreis Soest erscheinenden Tageszeitung «Der Patriot» war in der Ausgabe vom 23. Januar 2021 zu entnehmen, dass der NRW-Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Karl-Josef Laumann die Kommunen dafür verantwortlich sieht, dass nicht mobile Bürger*innen die im Land NRW eingerichteten Impfzentren erreichen können. Das wäre dann eine Aufgabe der Stadt Arnsberg - wie sie dieser Aufgabe gerecht wird soll eine Anfrage klären.


Der Fragenkatalog der SBL im Wortlaut:
• Was haben die Stadt Arnsberg und der HSK gemeinsam bzw. selbständig in dieser Angelegenheit unternommen bzw. werden beide noch gemeinsam unternehmen, um dieser Aufgabe gerecht zu werden?
•Welche Beschlüsse sind vom Rat der Stadt Arnsberg dazu zu fassen und wann soll dies geschehen?
•Mit welchen Kosten rechnet die Stadt Arnsberg?


•Welche Möglichkeiten sieht die Stadt Arnsberg, Bürger*innen bei der Vereinbarung von Terminen im Impf-zentrum zu unterstützen?
•Kann dies ggf. in Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat und anderen Institutionen geschehen?
•Ist eine entsprechende eigene Hotline o. ä. möglich bzw. geplant, bei der Senior*innen Hilfestellung bei der Vereinbarung von Terminen geleistet werden kann?

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Die „NettWerker“ der Diakonie (im Bild Alen Nuhanovic) fahren die Senior*innen gern zum Impftermin. Im Wagen haben auch Rollstühle Platz. Foto: drh/Tobias Schneider


Die Schutzimpfungen gegen das Corona-Virus starten. Aber der Ablauf macht gerade viele Senior*innen unsicher: Wann und wo kann ich mich impfen lassen? Was muss ich beachten? Und vor allem: Wie komme ich dahin? Die Diakonie Ruhr-Hellweg reagiert darauf und bietet Fahrdienste zu den Impfzentren an - natürlich unter Einhaltung aller Schutz- und Hygienemaßnahmen. "Damit sorgen wir dafür, dass die älteren Menschen ihren Termin sicher und gut organisiert wahrnehmen können", erklärt Martina Fuchs (Bild), Fachbereichsleiterin "Pflege und Gesundheit" bei der Diakonie.

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Wer den Fahrdienst beauftragt, wird von speziell ausgebildeten Fahrern zuhause abgeholt, am Impfzentrum begleitet und nach dem Termin wieder zurückgebracht. Für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt und auf einen Rollstuhl angewiesen sind, ist das Angebot ebenfalls gut geeignet. Die Diakonie hilft auch bei vielen anderen Fragen rund um die Corona-Schutzimpfung weiter - zum Beispiel beim Ausfüllen der nötigen Unterlagen. Die Fahrten übernehmen die "NettWerker", die Menschen in der Region mit haushaltsnahen Dienstleistungen, Betreuungs- und Fahrdiensten unterstützen, damit diese länger in ihrer gewohnten Umgebung selbständig leben können.


"Mit unserem Fahrdienst zu den Impfzentren sind wir für alle Menschen da, die uns brauchen. Solidarität, aufeinander achtgeben - das ist gerade in diesen Zeiten so wichtig", betont Martina Fuchs.

"Masken tragen, Abstand halten - das alles wirkt. Aber die Impfung ist der bestmögliche Schutz vor einer Ansteckung mit Corona, und wir sind froh, dass das Programm gestartet ist", so Fuchs. Die Diakonie selbst ermutigt ihre Mitarbeitenden zur Corona-Schutzimpfung. Der Fahrdienst zu den Impfzentren kann ggf. über die Pflegekasse abgerechnet werden. Weitere Informationen unter Telefon 029 31-52 62 14 und im Internet.

Wo sollen die Arnsberger
Bürgerinnen und Bürger geimpft werden?


Die SBL hat ja selten Anlass, den Landrat gegen Kritik zu verteidigen – wobei es überhaupt selten vorkommt, dass in der heimischen Presse kritische Äußerungen über den Landrat veröffentlicht werden. Aber diesmal ist alles anders. Es geht um den Standort und um die Tätigkeit des Impfzentrums gegen Covid-19 (Corona). Das wurde in der Olsberger Konzerthalle eingerichtet. Eigentlich sollte es ab 15. Dezember genutzt werden. Aber da war noch kein Impfstoff verfügbar. Nun werden richtigerweise zunächst die Bewohner der Alten- und Pflegeheime geimpft. Das geht nicht im Impfzentrum, sondern nur durch mobile Impfteams.


Zuständig für den Betrieb und die Organisation des Impfzentrums ist die Kassenärztliche Vereinigung (KVWL). Deren für die Kreise HSK und Soest zuständige Bezirksstelle sitzt in Arnsberg. Beobachter der Tätigkeit dieser Bezirksstelle haben schon mal den Eindruck gewonnen, dass dort Funktionäre viel Einfluss haben…

Die Konzerthalle in Olsberg ist groß genug für ein Impfzentrum mit 4 Impfstraßen. Aber für viele Einwohner aus Arnsberg und Sundern (vor allem der Ortsteile wie z.B. Allendorf, Hövel, Herdringen, Bachum) ist der Weg sehr weit. Daher liegt es nahe, im HSK eine zweite Impfstelle einzurichten, im Westkreis. Schließlich ist der HSK mit 1.960 km2 der flächengrößte Kreis in NRW, nur wenig kleiner als das gesamte Bundesland Saarland (2.400 km2). Dies wurde auch von den Mitgliedern des Kreisausschusses in der Sitzung am 16.12.2020 so gefordert, und der Landrat sagte zu, sich dafür einzusetzen: „Ich möchte nochmals deutlich machen, dass ich gerne auch im Raum Arnsberg eine Impfstelle sehen würde.”

Nun aber startete der Leiter der KVWL-Bezirksstelle deswegen per Lokalpresse einen Angriff gegen den Landrat, der nichts anderes getan hatte als wie es einmütig von der Kommunalpolitik gefordert worden war. „Die Forderung des HSK gegenüber dem Land NRW, ein zweites Impfzentrum im Westen des Kreises bereitzustellen, ist unrealistisch, wirtschaftlich nicht zu rechtfertigen und logistisch nicht zu stemmen“, erklärte laut Presse der KVWL-Funktionär. Es sei völlig unverständlich, dass bei dieser Faktenlage jetzt von der politischen Verwaltungsspitze des Kreises der Ruf nach einem weiteren Impfzentrum ergeht. “Nur, wer sich mit der Materie ernsthaft beschäftigt, wird die immense Komplexität einer solchen Massenimpfung unter verschärftem Zeitdruck mit einem besonderen, hoch wirksamen aber sehr schwierig zu lagernden Impfstoff erkennen und schon allein deswegen die Kräfte auf einen Standort bündeln müssen”.
https://www.wp.de/staedte/altkreis-brilon/corona-impfzentrum-olsberg-gnadenlose-kritik-an-hsk-landrat-id231213840.html

Aber wie ist die Faktenlage:

Die Einrichtung von Impfzentren ist generell sehr fragwürdig. Wesentliche Teile der Bevölkerung können dort sowieso nicht geimpft werden. Die anderen könnten problemlos ihre Corona-Impfung – wie z.B. bereits die Grippe-Impfungen – bei ihren Hausärzten erhalten. Die schaffen bereits in Deutschland pro “Saison” 20 bis 30 Mio Grippeimpfungen. Auch die Lagerung des Impfstoffes wäre dafür kein Hindernis. Nach aktuellen Informationen des Herstellers kann der Impfstoff 5 Tage lang bei normaler .


Kühlschranktemperatur gelagert werden. Solche Kühlschränke gibt es in jeder Arztpraxis. Die könnten ein- oder zweimal pro Woche beliefert werden. Nach der “Aktivierung” muss der Impfstoff dann innerhalb von 6 Stunden verabreicht werden. https://www.aerztezeitung.de/Wirtschaft/BioNTech-gibt-in-Sachen-Impfstoff-Kuehlung-Entwarnung-415201.html

In den Arztpraxen wäre auch die Aufklärung der Patientinnen und Patienten vor der Impfung viel einfacher, weil wichtige Informationen dort bereits bekannt sind.

Die Erreichbarkeit des Impfzentrums in Olsberg ist für mehr als 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner des Kreises tatsächlich schlecht. Nicht jede(r) hat beliebig ein Kfz zur Verfügung, mit dem – jedes Familienmitglied zu unterschiedlichen Impfterminen! – sie/er mal eben zweimal nach Olsberg und zurück fahren kann.

Die Reisezeiten von den Arnsberger und Sunderner Ortsteilen mit dem ÖPNV zur Konzerthalle betragen für die beiden notwendigen Impfungen insgesamt etwa 14 Stunden. Wer z.B. in Enkhausen wohnt und um 11:30 Uhr in Olsberg seinen Impftermin hat, muss um 8:47 Uhr in den Bus steigen und damit fast 3 Stunden vor dem Impfbeginn sein Haus verlassen. Die Rückkehr würde nach etwa 7 Stunden erfolgen. 3 Wochen später gibt es dieselbe Prozedur noch einmal. Und es gibt noch weit entlegenere Ortsteile!

Wer es nachrechnen möchte: https://www.rlg-online.de/fahrtplaene-angebote/fahrplanauskunft.php

Wenn der KVWL-Funktionär die Kosten anführt, so sprechen gerade die nicht gegen einen zweiten Impfort im Kreisgebiet. Das Impfzentrum ist vor allem deswegen so teuer, weil diejenigen, die die KVWL dort anstellt, extrem hohe Vergütungen erhalten: 150 Euro für Ärzte (an Wochenenden sogar 185 Euro) und 38,50 Euro für Medizinisches Personal. Das ginge auch günstiger. Vor allem sind diese Personalkosten nicht davon abhängig, ob 4 “Impfstraßen” in Olsberg oder z.B. je 2 in Olsberg und Arnsberg betrieben werden. Der Mehraufwand für die Sachkosten wäre viel geringer als der Mehraufwand, den die betroffenen Bürgerinnen und Bürger nun für ihre 4 Fahrten z.B. zwischen Enkhausen und Olsberg zu tragen haben!

Fazit:

Wenn die KVWL schon auf solche Impfzentren setzt, dann sollten sie auch bürgernah sein!
Und der Landrat hat nichts anderes gemacht als auf das hinzuweisen, war ihm im Kreisausschuss vorgeschlagen wurde.

Foto+Gespraech+Gierskaempen

Sauerländer Bürgerliste (SBL) besuchte
Quartier Gierskämpen


Im Rahmen der Reihe „Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort“ haben jetzt vier der SBL-Ratskandidaten das Quartier Gierskämpen besucht. Spitzenkandidat Gerd Stüttgen, Ingo Leopold, Jugendfachmann Dietmar Schwalm und natürlich der örtliche SBL-Kandidat Jens Krengel hatten zu diesem Termin an die Gierskämpener Bushaltestelle eingeladen, um sich vor Ort in Gesprächen und bei einem Rundgang einen Eindruck über Probleme, aber auch Chancen Gierskämpens zu verschaffen.


So wurden von mehreren Anwohnerinnen und Anwohnern die Probleme Abfall, Lärm, abgestellte abgemeldete Autos sowie freilaufende Hunde, aber auch der Konsum und Verkauf von Drogen angesprochen. Auch das in die Jahre gekommene Bushäuschen, in dem jetzt durch die Stadt eine provisorische Sitzbank aufgestellt wurde, war Thema.
Zwei Mütter bemängelten den losen Schotter auf dem Bolzplatz, der dringend verdichtet werden müsste und auf dem derzeit nicht Fußball gespielt werden kann.
Auch eine kleine Überdachung für den Sandkasten des Spielplatzes wurde angeregt, damit dort gerade kleinere Kinder beim Spielen in den Sommermonaten nicht der prallen Sonne ausgesetzt sind.
Jens Krengel: „Auch wenn in 2021/2022 einige Bushaltestellen im Stadtgebiet mit Fördermitteln barrierefrei neugestaltet werden, setze ich mich dafür ein, dass wir hier ganz zeitnah einen neuen Anstrich hinbekommen.“ .


Ingo Leopold ergänzte: „Diese Haltestelle muss zu den ersten gehören, die wir neu herrichten.“ So brachte eine Anwohnerin die Idee einer Patenschaft für die Bushaltestelle ins Gespräch, sollte diese erneuert werden.
Dietmar Schwalm, selbst Dipl.-Sozialarbeiter bei einem Kreisjugendamt in der Nachbarschaft des HSK, machte klar, dass sozialpädagogische Ansätze wie etwa der Einsatz von Streetworkern im Quartier Vorrang vor ordnungsrechtlichen Maßnahmen haben muss.
Gerd Stüttgen versprach, dass man seitens der SBL jetzt ganz kurzfristig Gespräche mit der Stadt und dem Quartiersmanagement führen werde, damit Möglichkeiten ausgelotet und sinnvolle Maßnahmen ergriffen werden können, die zu einer nachhaltigen und spürbaren Verbesserung der örtlichen Situation führen sollen. Oft kann etwa schon durch kleinere Maßnahmen, wie etwa die Aufstellung von Hundekotbeutelspendern, manchem Problem wirksam abgeholfen werden.

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Ein politisches Gespräch der Sauerländer Bürgerliste (SBL) bei den Braubrüdern in Arnsberg. Gute Gespräche und Anregungen für die weitere politische Arbeit in Arnsberg.

Die Stadt Arnsberg sollte dringend die Kapazitäten
des Einwohnermeldeamtes erhöhen!


Mehr als 2 Monate lang waren die Stadtbüros ja ganz geschlossen. Auf der Internetseite der Stadt steht, dass es jetzt Termine gibt, aber nur nach vorheriger telefonischer Anmeldung in der Telefonzentrale der Stadtverwaltung.

Erst beim 6. Anrufversuch war dort heute morgen jemand zu erreichen. Die Person antwortete, dass in dieser Woche (also 6 Tage lang!) in keinem der Stadtbüros noch ein Termin zu erhalten wäre.


Fast alle Bürgerinnen und Bürger suchen das Meldeamt nur dann auf, wenn es dafür einen zwingenden Grund gibt. Die Stadtverwaltung sollte sich so organisieren, dass für diese Pflichtaufgabe mehr Kapazitäten zur Verfügung stehen.

Und die Möglichkeit für eine (jederzeit aufnahmefähige) Online-Anmeldung wäre eine deutliche Erleichterung bei der Terminvereinbarung mit dem Arnsberger Einwohnermeldeamt!

Unsere Sportvereine und die Corona-Krise:
„Alltägliche Sorgen haben mit Corona nicht viel zu tun“


Die SBL-Stadtratskandidaten Gerd Stüttgen und Ingo Leopold haben sich im Zuge der Corona-Pandemie mit den Vorständen der Sportvereine SV Bachum-Bergheim und TuS Vosswinkel getroffen, um über ihre Sorgen und Ängste in dieser schwierigen Zeit zu sprechen. Ein wenig überraschend für die SBL-Kandidaten kam während der Gespräche in beiden Vereinen übereinstimmend heraus, dass es keine finanziellen Engpässe aufgrund von einbehaltenen oder zurückgebuchten Vereinsbeiträgen gibt. Auch mit Kündigungen aufgrund der Corona-Krise mussten sich die Vereine nicht auseinandersetzen. Der heimische Sportverein gehört in vielen Fällen zur Familie der Mitglieder dazu. Dies scheint zumindest einer der gravierendsten Gründe und Unterschiede zu manch anderen Vereinen und Sporteinrichtungen – wie zum Beispiel Fitnessstudios – zu sein. Hier konnte man oft davon hören, dass Mitgliedsbeiträge zurückgebucht wurden und die „Kleinunternehmen“ damit nicht selten in finanzielle Schieflage gerieten.


SV Bachum-Bergheim als auch TuS Vosswinkel zeichnen sich darüber hinaus durch den sehr hohen Einsatz von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern aus, welche ebenfalls aus dem Herzen der Vereine kommen. So werden natürlich die über den normalen Spielbetrieb hinaus stattfindenden Vereinsfeste oder Public-Viewing-Veranstaltungen mit ehrenamtlichem Einsatz vorangetrieben, die Plätze und Sportanlagen werden ebenfalls ehrenamtlich in Schuss gehalten.

Und hier verzog sich dann bei den verantwortlichen Vorständen das Gesicht mit so mancher Sorgenfalte. Denn alles ehrenamtliche Engagement und das Glück, von zurückgebuchten Vereinsbeiträgen verschont worden zu sein, kann nicht über die Tatsache hinwegtrösten, dass die Kunstrasenplätze alle 15 – 20 Jahre gründlich renoviert werden müssen. Und dass die Stadt hier aktuell überlegt, den Fußballvereinen den Zuschuss zur Renovierung der Plätze in Höhe von 150.000 – 200.000 Euro zu streichen, könnte zukünftig das Überleben der Vereine gefährden. 


Gerd Stüttgen dazu: „Es kann nicht sein, dass nur die ganz großen Vereine profitieren. Die Stadt muss bei der Sanierung von Kunstrasenplätzen auch den kleineren Vereinen und den Vereinen in den Dörfern helfen, sonst werden diese in ihrer Existenz ernsthaft gefährdet. Hier stehen wir an der Seite der Vereine.“

Ein Überleben in ganz anderer Form hätte beim SV Bachum-Bergheim noch Priorität. Der Platz ist für Kinder und Jugendliche sowohl vom Ortsteil Bachum als auch vom Ortsteil Bergheim sehr schwer bis gar nicht gefahrlos zu erreichen. Hier fehlen jegliche Fahrrad- und Fußwege. Die Kinder und Jugendlichen müssen von ihren Eltern hin- und zurückgebracht werden. Das kann nicht im Sinne der Stadt Arnsberg sein und stößt bei den Kandidaten Stüttgen und Leopold auf Unverständnis.

Hier fordert die Sauerländer Bürgerliste Arnsberg die Stadt Arnsberg ganz klar dazu auf, auch zukünftig ihren Vereinen in dieser Hinsicht zur Seite zu stehen.

Denn wenn Sportvereine wie diese sterben, werden die Jugendhilfeprogramme parallel hochgefahren werden müssen. Denn eines ist klar: Der Sportverein bietet für viele Kinder und Jugendliche eine Konstante und wichtige parallele „Erziehung“ im sozialen Miteinander neben der des Elternhauses.

Ingo Leopold: „Jugendarbeit ist aktive Arbeit für unsere Zukunft. Was da jetzt unsinnigerweise eingespart wird, muss später an Jugendhilfeeinrichtungen neu geschaffen werden. Deshalb werden wir allen Vereinen zur Seite stehen, die in unserer Stadt Jugendarbeit leisten.”

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Die SBL Arnsberg ist sich ihrer Verantwortung hierüber bewusst und wird den Vereinen entsprechend helfen und für diese argumentieren.”

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Ingo Leopold

Arnsberg muss im Sommer ein
Freibad-Angebot bereitstellen


Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) fordert die Verantwortlichen der Stadt Arnsberg auf, auch in diesem Sommer ein Freibad-Angebot vor allem für Familien, Kinder und Jugendliche bereitzustellen. Jetzt zeigt sich zum ersten Mal, welche Folgen die Privatisierung von Gemeingut vor allem in Krisenzeiten haben kann. Die SBL kann verstehen, dass man die ehrenamtlichen Aktiven der Fördervereine nicht „im Regen stehen“ lassen darf. Deren unermüdlicher Einsatz auch in krisenlosen Zeiten ist im höchsten Maße zu loben. Aber für deren Unterstützung in der aktuellen Situation gibt es kurzfristige Lösungen. Die Stadt Arnsberg müsste wenigstens vorübergehend die Verantwortung übernehmen.


Zwar sind die Anforderungen, die sich aus der neuen Richtlinie über „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ ergeben, hoch, und der Mindestabstand zwischen den Besuchern in den Bädern muss eingehalten werden. Aber für Freibäder sind die Anforderungen leichter zu erfüllen als für Hallenbäder. Und zahlreiche andere Städte schaffen dies.

In Arnsberg sollte es möglich sein, dass vorübergehend Personal aus anderen Sporteinrichtungen den Freibädern zur Verfügung gestellt wird. Auch könnte man für einige Wochen noch zusätzlich Personal aus dem Rathaus gewinnen, wenn man wie andere Kommunen eine Aufgaben-Prioritätenliste erstellen würde. Dann werden halt bestimmte Aufgaben mit


geringerer Priorität erst im Herbst erledigt. Die Haftungsverantwortung der Ehrenamtlichen kann in großen Teilen auch von der Stadtverwaltung abgesichert werden.

Die SBL in Arnsberg sieht mit diesen Vorschlägen eine große Chance, dass es doch noch zu einer Öffnung der Freibäder in diesem Sommer kommt. Das wäre vor allem eine große Erleichterung für die Familien, die entweder aus finanziellen Gründen oder wegen zu geringer Urlaubskapazitäten in Deutschland in diesem Jahr nicht eine Urlaubsreise antreten können.

Falls es nicht klappen sollte, sieht die SBL aber auch keinen großen Schaden, wenn natürliche Gewässer an geeigneten Stellen zum Baden benutzt werden.